Arbeitsmarktzugang

Arbeitsmarktzugang und Arbeitsmarktförderung für Menschen im Asylverfahren oder mit Duldung:
Die GGUA hat eine tabellarische Übersicht erstellt, aus der zu entnehmen ist, unter welchen Bedingungen Menschen im Asylverfahren mit BÜMA, Ankunftsnachweis oder Aufenthaltsgestattung sowie Menschen mit Duldung eine Beschäftigung aufnehmen dürfen und welche Förderung sie durch die Arbeitsagentur erhalten können, siehe hier.

Wann erhalte ich eine Beschäftigungserlaubnis?
Informationsblatt vom IvAF-Netzwerk Netwin3, das erläutert, unter welchen Voraussetzungen Menschen im Asylverfahren oder mit einer Duldung arbeiten dürfen.
Info-Flyer Deutsch hier
Info-Flyer Dari hier
Info-Flyer Paschtu hier
Info Flyer Englisch hier


Zugang zum Arbeitsmarkt und zu SGB II und SGB III von Migrant_innen (Übersichtstabelle):
Der Caritasverband Osnabrück hat zusammen mit der Agentur für Arbeit Osnabrück eine aktualisierte Übersicht veröffentlicht, aus der hervorgeht, welche Migrant_innen mit welchem Aufenthaltsstatus Zugang zum Arbeitsmarkt und zu Leistungen nach SGB II oder SGB III haben. Die Übersicht erfasst nicht nur Flüchtlinge, sondern auch Drittstaatler_innen in anderen Aufenthaltssituationen sowie EU-Bürger_innen.
Übersichtstabelle siehe hier.

Handreichung für Ehrenamtliche zu Arbeitsmarktzugang/Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen und Anerkennung ausländischer Qualifikationen:
Das IQ-Netzwerk Bayern hat eine Broschüre für Ehrenamtliche herausgegeben, die die rechtlichen Grundlagen des Zugangs zum Arbeitsmarkt für Flüchtlinge erläutert sowie darlegt, wie ausländische Qualifikationen in Deutschland anerkannt werden können.
Broschüre „Arbeitsmarktintegrtion von Geflüchteten“ siehe hier

Handreichung „Soziale Rechte für Flüchtlinge“:
Eine umfangreiche Übersicht über den Zugang zu sozialen Leistungen und den Zugang zum Arbeitsmarkt gibt die Handreichung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes „Soziale Rechte für Flüchtlinge“ mit Tipps für die Beratungspraxis und tabellarischer Übersicht zu den verschiedenen Aufenthaltspapieren.
Handreichung „Soziale Rechte für Flüchtlinge“ hier

Integrationsgesetz und Arbeitsmarktzugang:
Der Caritasverband Osnabrück hat eine aktualisierte Übersicht über Änderungen beim Arbeitsmarktzugang durch das Integrationsgesetz verfasst (Stand 13.01.2017), siehe hier.

Arbeitsvisum für Angehörige aus Westbalkanstaaten – Die Regelung nach § 26 Abs. 2 BeschV:

Seit dem 1. Januar 2016 gilt für Staatsangehörige aus Serbien, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Mazedonien und Montenegro eine Regelung, die unter erleichterten Bedingungen eine Aufenthaltserlaubnis für Erwerbszwecke ermöglicht. Die Regelung nach § 26 Abs. 2 der Beschäftigungsverordnung (BeschV) erlaubt die Erteilung eines Arbeitsvisums für Angehörige der Westbalkanstaaten für jede Beschäftigung. Die Regelung ist bis zum Ende des Jahres 2020 in Kraft.
Weitere Informationen siehe hier.

Erlass des niedersächsischen Innenministeriums zu Nebenbestimmungen bzgl. Erwerbstätigkeit:

In einem per Email am 19.02.2014 an die Ausländerbehörden in Niedersachsen verbreiteten Erlass, stellt das niedersächsische Innenministerium klar, welche Formulierungen in den Nebenbestimmungen in Duldungen und Aufenthaltsgestattungen eingetragen werden sollen, um deutlich zu machen, welcher Arbeitsmarktzugang besteht.
Das Innenministerium weist zudem darauf hin, dass eine betriebliche Ausbildung, ein Freiwilligendienst oder ein Praktikum in einem EU geförderten Projekt für Personen mit Duldung ab dem ersten Tag des Aufenthalts sowie für Personen mit Aufenthaltsgestattung nach Ablauf der gesetzlichen Arbeitsverbots möglich ist. Dieses Arbeitsverbot für Personen im Asylverfahren besteht nur noch für die ersten drei Monate (bzw. für die Zeit, in der man in einer Erstaufnahmeeinrichtung lebt, die maximal sechs Monate dauern darf). Im dem nach wie vor gültigen Erlass ist noch von einem Arbeitsverbot von neun Monaten die Rede. Diese „Wartefrist“ ist also nun auf drei Monate verkürzt.
Erlass siehe hier

Änderungen durch das „Integrationsgesetz“
In den unten folgenden Veröffentlichungen sind die Änderungen durch das sog. Integrationsgesetz (das am 06.08.2016 in Kraft getreten ist) noch nicht berücksichtigt. Eine wesentliche Änderung ist die Tatsache, dass die Vorrangprüfung in weiten Teilen Deutschlands ausgesetzt ist, so u.a. für das gesamte Bundesland Niedersachsen.
Weitere Hinweise zu den Neuerungen durch das „Integrationsgesetz“ finden sich hier.

Änderung im Aufenthaltsgesetz zur Arbeitsmigration seit 01.07.2017 in Kraft:
Am 01.07.2017 sind Änderungen im Aufenthaltsgesetz in Kraft getreten, die drei EU-Richtlinie umsetzen, die die Arbeitsmigration regeln.
Die Änderungen betreffenden folgende Aspekte:

  • Aufenthalt zu Studienzwecken
  • Neue Aufenthaltstitel für Praktikum und Freiwilligendienst
  • Aufenthalt zu Forschungszwecken
  • unternehmensintern transferierte Arbeitnehmer_innen innerhalb der EU
  • Neuregelungen zur Saisonarbeit

Weitergehende Erläuterungen dazu siehe hier

Leitfaden Arbeitserlaubnisrecht für Flüchtlinge und Migrant_innen, 7. aktualisierte Auflage, Juni 2015

Der Leitfaden der GGUA (Gemeinnützige Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender) berücksichtigt alle gesetzlichen Änderungen, die bis zum 01.08.2015 in Kraft getreten sind. Auch wenn seit August 2015 die sog. Asylpakete I und II in Kraft getreten sind und seit dem 06.08.2016 die Änderungen durch das sog. „Integrationsgesetz“ gelten, sind die im Leitfaden dargstellt gesetzlichen Regelungen größtenteils immer noch gültig.

Leitfaden Arbeitserlaubnisrecht als pdf-Datei hier

Aktualisierung der 7. Auflage des Leitfadens bzgl. Zugang zu Praktika für Personen mit Duldung oder im Asylverfahren als pdf-Datei hier

Zu den Änderungen durch das Integrationsgesetz siehe hier.

Leitfaden „Flüchtlinge – Kundinnen und Kunden der Arbeitsagenturen und Jobcenter“, Stand 03/2017:

Ein Leitfaden insbesondere für Mitarbeiter_innen der Arbeitsagenturen und Jobcenter zu Arbeitsmarktzugang und Arbeitsmarktförderung, hilfreich aber auch für andere. Der Leitfaden berücksichtigt auch die jüngsten Änderungen durch das Integrationsgesetz.
Den Leitfaden gibt es als pdf-Datei hier

Der Leitfaden „Flüchtlinge – Kundinnen und Kunden der Arbeitsagenturen und Jobcenter“, Stand  01/2017  liegt als Druckfassung vor und ist über den Flüchtlingsrat Niedersachsen zu beziehen.

Erstinfos für Asylsuchende:

Eine Handreichung für Asylbewerber_innen, die erste Informationen zum Asylverfahren, ihren Rechten und Möglichkeiten zum Arbeitsmarktzugang bekommen wollen (Stand Dezember 2015).

Erstinfos für Asylsuchende in verschiedenen Sprachen auf dieser Unterseite hier